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VG Dresden, 07.07.1998 - 13 K 51/96 |
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Verfahrensgang
- VG Dresden, 07.07.1998 - 13 K 51/96
- BVerwG, 10.05.1999 - 7 B 300.98
Wird zitiert von ...
- VG Dresden, 24.05.2000 - 12 K 3034/98 Soweit für einzelne, in diesem gesetzlich festgelegten Innenstadtbereich liegende Grundstücke die Aufnahme in das Register der Aufbaugebiete erforderlich geworden sein sollte, so wurde in der Praxis, wie in der mündlichen Verhandlung erörtert wurde, ein entsprechender Antrag beim Rat des Bezirks gestellt; den Inanspruchnahmebescheid erließ dann - wie der Kammer ebenso wie dem Beklagten, der die entsprechenden ablehnenden Bescheide regelmäßig darauf stützt, aus einer Vielzahl von Verfahren aus dem Stadtgebiet von Dresden bekannt ist - in der Regel der Rat der Stadt (vgl. z.B. das beigezogene Verfahren der 13. Kammer zur Aufbaugesetzenteignung der Reformierten Kirche 13 K 51/96, Urteil vom 07.07.1998, sowie statt vieler auch die dem Beklagten bekannten Verfahren 12 K 2340/96, nach Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde rechtskräftiges Urteil der 12. Kammer vom 28.10.1998; ebenso zu einem Grundstück Kleine Brüdergasse, Urteil der 14. Kammer vom 27.10 1998, 14 K 3601/96; und z. B. im Verfahren 12 K 314/98).